Anrede,
Reden und Grußworte, insbesondere bei Feierstunden, beginnen meist damit, dass der Redner den Anwesenden mitteilt, wie sehr er sich freut, hier und heute sprechen zu können und wie gerne er gerade diesen Termin angenommen habe.
Und so ist es natürlich auch in meinem Fall heute. Als Oberbürgermeister reihe ich mich gerne in die Reihe der Gratulanten ein, die der FWG Offenbach heute zum 10jährigen Bestehen gratulieren. Wie Sie der heutigen Festgesellschaft ansehen können, hat die FWG sich in der lokalen Politik gut etabliert und ist eine feste Größe der Rathauspolitik geworden.
Ich erinnere mich noch gut daran, dass bei der Feier anlässlich des 1. Jahrestages der Gründung der FWG aus der lokalen Politikszene ausschließlich Vertreter der SPD erschienen waren.
Die Zeiten ändern sich. Was man auch an einem anderen Punkt feststellen kann: Wer hätte es sich vor 10 Jahren vorzustellen gewagt, dass die FWG einmal mit Sozialdemokraten und Grünen zusammen eine erfolgreich arbeitende Koalition bilden würde?
Anrede,
meine freudige Bereitschaft, heute ein Grußwort zu sprechen, hat allerdings ausdrücklich nicht nur damit zu tun, dass es ein guter Brauch ist, dass sich der Oberbürgermeister bei Jubiläen wichtiger Art persönlich zeigt. Nein, mich verbindet persönlich und politisch einiges mit den Menschen, die sich in der FWG zusammengeschlossen haben.
Die 10jährige Geschichte der Offenbacher FWG und mein Werdegang in politischen Wahlämtern in der Stadt Offenbach sind intensiv miteinander verwoben. Zunächst hat die FWG meine Wahl zum Kämmerer mit der zusätzlichen Verantwortung für Personal unterstützt. Diese Unterstützung war, wie mir noch gut präsent ist, mit einem politischen Elchtest für mich verbunden. Der damals notwendige zweite Wahlgang im Stadtparlament war reine Nervensache. Nachdem die FWG somit dafür gesorgt hatte, dass ich die Elastizität meines Herzmuskels beweisen konnte, hat die FWG dann später konsequenterweise meine Direktkandidatur zum Oberbürgermeister unterstützt, denn über meine Belastbarkeit für dieses neue Amt bestanden keine Zweifel mehr.
Das die FWG ihren Anspruch ernst nimmt, Politik jenseits ideologischer Parteilinien umzusetzen, hat sie eindrucksvoll dadurch bewiesen, dass sie den „Pakt für Offenbach“ von Anfang an, auch als Oppositionsfraktion, konstruktiv unterstützt hat.
Anrede,
man tut der FWG der ersten Phase - die in meiner Geschichtsschreibung von 1988 bis 1991 reicht - und dem viel zu früh verstorbenen Ralf-Falko Schröder sicherlich nicht unrecht, wenn man feststellt, das sie in einer einzigartigen Weise bürgerschaftliches Engagement und ein liberales Politikverständnis mit praktiziertem Spontitum zu verbinden wussten.
Das mitternächtliche Zusammentreffen der Schäferhündin Diva und des Mischlingshundes Kobo auf einer mittlerweile legendären Hundewiese in Bieber-West, leitete eine neue Phase der Offenbacher Kommunalpolitik ein. Denn die beiden Hunde hatten ihre Besitzer, Ralf-Falko Schröder und Joachim Lay mitgebracht, die bei diesem Treffen die Grundlage für die Verdoppelung der Mandate der FWG-Fraktion durch 4 Unions-Dissidenten legten. Dies wurde von einem FWG-Mitglied als „plötzliche schicksalhafte Fügung“ bezeichnet und führte zur Koalition von SPD und FWG.
Ich glaube, diese Nebenbemerkung sei mir gestattet, es ist bezeichnend für die Offenbacher Kommunalpolitik und ihre personellen Kontinuitäten, dass es die FWG in ihrer heutigen Gestalt in Offenbach ohne einen Ferdinand Walter und einen Hermann Schoppe nicht gäbe. Dabei lege ich allerdings Wert auf die Feststellung, dass beide Geburtshelfer wider Willen waren.
Anrede,
zurück zum Bündnis von Sozialdemokraten und Freien Wählern. Die Koalition hielt anderthalb Jahre - schwer zu sagen, ob die Qualifizierung hier „immerhin“ oder „nur“ lauten muss. Man kann hier lapidar feststellen, dass das Bündnis zwischen SPD und FWG über den Haushalt im Dezember 1990 zerbrochen ist. Die Wirklichkeit war natürlich viel farbiger und spannender. Die FWG hatte sich damals geweigert, den hochdefizitären Haushalt zu beraten. Der Haushaltsentwurf sollte, so die FWG-Forderung, dem Magistrat mit dem Auftrag zurückgegeben werden, einen neuen ausgeglichen Verwaltungshaushalt vorzulegen. Wie das konkret zu machen sei, das sei Sache des Magistrats. In der Folgezeit, die Offenbach auch die Erfahrung einer großen Koalition beschert hat, hat sich in der FWG schließlich der Konstruktivismus gegen den Voluntarismus durchgesetzt.
Von dem Ziel, einen Haushaltsausgleich zu erreichen, sind wir immer noch einige Defizit-Millionen entfernt. Die Gründe für dieses strukturelle Defizit sind bekannt. Seit dem Bruch der Zusammenarbeit von SPD und FWG haben wir zwischenzeitlich gemeinsam viel erreicht - die Stadtentwicklung kommt gut voran, Offenbach hat in vielen Bereichen ein neues Gesicht bekommen. Die Ansiedlung von Dienstleistungsunternehmen macht sich in der Stadtkasse nachhaltig positiv bemerkbar. Wir haben eine Verschlankung des Personalbestandes erreicht, der früher undenkbar schien. Das ungesteuerte Ausgabenwachstum in der Sozial- und Jugendhilfe konnte gestoppt werden. Und wir haben es geschafft, ohne Netto-Neuverschuldung den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz in Offenbach zu verwirklichen.
Die FWG hat zu dieser Erfolgsbilanz wesentliches beigetragen.
Anrede,
besonders hervorheben möchte ich, dass die FWG ein verlässlicher Bündnispartner für mich auch bei der notwendigen, politisch aber natürlich schwierig durchzusetzenden Reduzierung des hauptamtlichen Magistrats war. Es ist noch gar nicht so lange her, 6 Jahre nämlich, da hat sich die Stadt Offenbach noch 6 hauptamtliche Dezernenten geleistet. Heute kommen wir mit deren drei - wie ich finde - ganz gut aus. Ich bin mir sicher, dass der beachtliche Personalabbau, den wir in den vergangenen 6 Jahren sozialverträglich umgesetzt haben, nur deshalb durchsetzbar war, weil wir die Treppe tatsächlich von oben aus gefegt haben.
Seinen besonderen Reiz bekommt die Haltung der Freien Wähler zur angemessenen Größe des hauptamtlichen Magistrats dadurch, dass sie, obwohl sie jetzt zum zweitenmal an einer Koalition beteiligt sind, wiederholt und hartnäckig darauf verzichtet haben, selbst im hauptamtlichen Magistrat vertreten zu sein. Dies kann man als genauso ungewöhnlich wie sympathisch bezeichnen.
Personelle Verantwortung hat die FWG gleichwohl auch im Magistrat übernommen. 1989 haben die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder Wolfgang Ebermann und Uwe Entelmann die Dezernetenfunktion für das Garten- und Friedhofsamt bzw. die Bereiche Abfall und Entsorgung übernommen. Und seit dem Sommer des vergangenen Jahres hat Frau Stadträtin Lassig die Umsetzung des Projektes „Bürgeramt“ übernommen.
Das Bürgeramt hat in einer modernisierten Kommunalverwaltung, die sich selbst als Dienstleistungsunternehmen für die Bürger begreift, eine herausragende Bedeutung. Bei Frau Stadträtin Lassig und der FWG weiß ich dieses wichtige Projekt in guten Händen. Das eine Dezernentin, die der FWG angehört, für die Umsetzung dieses Projektes verantwortlich ist, ist im Übrigen auch konsequent. Der Antrag zur Einrichtung eines Bürgeramtes, der folgerichtig und gut begründet ist, ist schließlich von der FWG eingebracht worden.
Anrede,
lassen Sie mich zum Schluss aus einer Anzeige zitieren, die 1993 in der Offenbach Post stand. Dort war zu lesen: „Es steht viel auf dem Spiel! Rückfall in den alten Trott mit Versprechen und Kreditaufnahmen - oder der beispiellose Wandel unserer Stadt zu einem gesunden, unabhängigen Gemeinwesen durch
Mit diesen Worten hat die FWG mich 1993 in der 2. Runde der Oberbürgermeisterdirektwahl unterstützt. Diese Worte beschreiben auch 5 Jahre später sehr gut das Programm, für das wir den „Pakt für Offenbach“ weiterhin brauchen.
Anrede,
ich wünsche der FWG für heute eine schöne Feier.
In der Zukunft werden wir, da bin ich mir sicher, gemeinsam noch viel bewegen können. Insofern wünsche ich Ihnen auch als Sozialdemokrat für die Zukunft alles Gute. Denn ich weiß, dass es nicht nur Sozialdemokraten in der Kommunalpolitik geben kann. Und wenn dies schon so ist, dann sollten die anderen kommunalpolitisch aktiven Bürgerinnen und Bürger am besten schon so sein, wie die Freien Wähler in Offenbach.